Allgemeine Liefer- und Geschäftsbedingungen ab 01.07.2009


1 Allgemeines :
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für den Verkauf und die Lieferung von Waren durch Malereibetrieb Großbötzl e. U., mit dem Firmensitz in 4910 Ried im Innkreis, Oberbrunner Weg 9
1.2 Abweichende Bedingungen des Käufers haben nur Gültigkeit, wenn die Firma Großbötzl ihnen schriftlich und firmenmäßig gefertigt zustimmt. 
1.3 Mit der Abgabe/Absendung einer Bestellung erklärt sich der Käufer mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden und an sie gebunden. 
1.4 Bei Problemen mit der Lieferung kontaktieren Sie uns telefonisch unter 0043 676/83946200 oder 0043 7752 85634  oder per FAX 0043 7752/856344  oder per e-mail hermann.deixler@grossboetzl.at. Wir sind bemüht die Probleme in Ihrem Sinne in Ordnung zu bringen.  
2 Preise :
2.1 Die Preise gelten ab Lager von Firma Großbötzl ohne Abzug. Alle durch den Versand entstehenden Spesen/Gebühren, einschließlich allfälliger Ein- bzw. Ausfuhrabgaben, trägt der Käufer.
2.2 Die in Katalogen, Prospekten, Preislisten, Elektronischen Medien etc. angegebenen Preise sind – soweit nicht im Einzellfall ausdrücklich etwas anderes angegeben ist – stets freibleibend. Für Nachbestellungen sind die Preise unverbindlich.
2.3 Die Preise basieren auf den Kosten zum Zeitpunkt des erstmaligen Preisangebotes. Sollten sich die Kosten bis zum Zeitpunkt der Lieferung verändern, so ist die Firma Großbötzl berechtigt, die Preise entsprechend anzupassen.
2.4 Für Geschäfte mit Endverbrauchern im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes gilt Punkt 2.3 nicht.
2.5 Die angegebenen Preise enthalten die am 01.07.2009 gültige gesetzliche Mehrwertsteuer Für  EURO-Preise mit 20 %.
2.6. Versandkosten betragen bei Vorauskasse € 7,00 und bei Nachnamesendungen € 8,00 Angaben jeweils inkl. 20 % MwSt 
3 Zahlungsbedingungen :
3.1 Der Kaufpreis ist spätestens bei der Lieferung der Ware fällig. Dies gilt auch für Teillieferungen, bei denen der Kaufpreis für die jeweils gelieferte Teilmenge zu bezahlen ist.
3.2 Die Bezahlung der Waren erfolgt ausschließlich mit Kreditkarte oder per Nachnahme.
3.3 Die Firma Großbötzl behält sich das Eigentum an allen Waren bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises samt Nebengebühren vor.  
4 Lieferzeiten/Lieferung/Transport :
4.1 Die Firma Großbötzl behält sich die Annahmen und Lieferung eines Auftrages vor. Aus nichtgelieferten Waren können keine wie immer gearteten Ansprüche abgeleitet werden.
4.2 Die Lieferung erfolgt durch die Firma Großbötzl oder einen beauftragten Botendienst/Spediteur zu geschäftsüblichen Zeiten. Im Fall der Nichtannahme von bestellter Ware ist die Firma Großbötzl berechtigt, den Ersatz der dadurch entstandenen Mehraufwendungen zu verlangen.
4.3 Wir behalten uns Teillieferungen vor, falls dies einer zügigen Abwicklung dienlich erscheint.  Die angegebenen Versandkosten ändern sich dadurch nicht..
4.4 Der Käufer verpflichtet sich, bei der Anlieferung sichtbare bzw. feststellbare Transportschäden und/oder Fehlmengen dem Botendienst/Spediteur und uns zu melden und diese auf dem Lieferpapier zu Vermerken.
5 Abholung :
5.1 Bei – für Abholung – bestellte Waren sind innerhalb von 14 Tagen ab Verständigung bzw. Kommissionierung abzuholen. Eine allfällige längere Lagerzeit bis maximal 4 Wochen muss vereinbart und auf dem Auftrag erfasst werden..
5.2 Wird die Ware innerhalb dieser Frist nicht abgeholt bzw. nicht übernommen, hat die Firma Großbötzl das Recht, entweder die Ware auf Gefahr des Käufers unter Anrechnung einer Lagergebühr – pro angefangenen Monat – plus Umsatzsteuer zu lagern und auf Erfüllung des Vertrages zu bestehen oder aber nach Setzung einer Nachfrist von 2 Wochen vom Vertrag zurückzutreten und die Ware an einen anderen Kunden weiterzuverkaufen.  
6 Gewährleistung :
6.1 Die Gewährleistung beträgt 6 Monate ab Kaufdatum. Offensichtlich erkennbare Mängel müssen sofort bei der Übernahme der Ware am Lieferschein vermerkt werden. Versteckte Mängel sind nach Entdeckung und unter Vorlage der Originalrechnung innerhalb der Gewährleistungsfrist an die Firma Großbötzl schriftlich zu melden...........
6.2 Die Gewährleistung ist in jedem Fall mit dem Fakturenwert der gelieferten und mangelhaften Ware begrenzt...........
6.3 Die Firma Großbötzl  erfüllt ihre Gewährleistungsverpflichtung nach ihrer Wahl entweder durch Lieferung mangelfreie Ware, Verbesserung, Nachlieferung von Fehlmengen oder Rückabwicklung des Vertrages innerhalb von acht Wochen ab Reklamation. ( d.h. ordnungsgemäße Rücksendung der Ware durch den Kunden und Rückzahlung des Kaufpreises).
6.4. Die meisten Farben werden auftragsbezogen gefertigt. Handelsübliche und geringfügige Abweichungen der Qualität, Quantität, Struktur, Form, Farbe, Größe, Gewicht, Designs, usw. stellen weder Gewährleistungsmängel noch Nichterfüllung des Vertrages dar...........
7 Geld-zurück-Garantie :
7.1  Die Rücknahme der gelieferten Waren muss innerhalb von 10 Tagen ab der Übergabe an den Käufer und unter Vorlage der Originalrechnung erfolgen und wird nur zu dem zum Zeitpunkt des ursprünglichen Kaufes gültigen Preises durchgeführt............
7.2 Ist der Käufer ein Endverbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes und hat er seine Bestellung per Post, Telefax, e-mail oder über den Internet-Onlineshop aufgegeben, so kann er gemäß § 5e – 5h KschG innerhalb von sieben Tagen ab Lieferung/Übergabe schriftlich oder durch Rücksendung der Ware vom Kaufvertrag zurücktreten. Der Rücktritt bedarf keiner Begründung, sondern muss nur fristgerecht abgesendet werden. Der Käufer erhält gegen Rücksendung der Ware den bereits bezahlten Kaufpreis zurückerstattet, hat jedoch die Kosten der Rücksendung zu tragen.
8 Erklärungen von der Firma Großbötzl und des Käufers :
8.1 Mündliche Erklärungen oder Zusagen von Mitarbeitern der Firma Großbötzl sind nur wirksam, wenn sie von der Firma Großbötzl schriftlich bestätigt werden.
8.2 Änderungen oder Stornierungen von Bestellungen durch den Käufer bedürfen grundsätzlich der Schriftform. Die Firma Großbötzl behält sich vor, auch Erklärungen in anderer Form anzunehmen, die dann aber erst mit der schriftlichen Bestätigung durch die Firma Großbötzl wirksam werden.
9 EDV-Verarbeitung von Kundendaten :
9.1 Der Käufer stimmt zu, dass die im Kaufvertrag angeführten Daten über ihn und unter Beachtung der Bestimmungen des Datenschutzgesetzes gespeichert und verarbeitet werden. Diese Daten werden zur Erfüllung von gesetzlichen Vorschriften, zur Abwicklung des Zahlungsverkehrs und der Kundenpflege verwendet...........
9.2 Der Käufer erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, daß er gegebenenfalls von der Firma Großbötzl Werbemails und der gleichen erhalten kann.
10 Sonstige Bestimmungen :
10.1 Sofern einzelne Bestimmungen des Vertrages bzw. dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ungültig sind, hat dies nicht die Ungültigkeit des gesamten Vertrages zur Folge. Der restliche Vertragsinhalt bleibt unverändert bestehen...........
10.2 Erfüllungsort dieses Vertrages ist sowohl für die Firma Großbötzl als auch für den Käufer Ried i. Innkreis. Zur Entscheidung aller im Zusammenhang mit dem Vertrag entstehenden Streitigkeiten ist das sachliche Gericht in Ried i. Innkreis ausschließlich zuständig.
10.3 Dieser Vertrag unterliegt österreichischem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
10.4 Für Geschäfte mit Endverbrauchern im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes gilt Punkt 10.2 nicht. Punkt 10.3 gilt mit der Einschränkung, dass unter den Bedingungen des Art 5 des Europäischen Vertragsstatutübereinkommens besondere  Verbraucherschutzbestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Käufer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, dem gewählten österreichischen Recht vorgehen können..
10.5 Der Geltung und Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Käufers wird ausdrücklich widersprochen.
11 Sämtliche Angebote sind freibleibend Alle Preisangaben im www sind ohne Gewähr. Satzfehler vorbehalten.